AliExpress im Visier der EU

AliExpress – das „chinesische Amazon“ – ist in Europa zu einem beliebten Online-Marktplatz herangewachsen. Besonders die Spanier lieben es dort einzukaufen. Laut einer regelmäßigen Umfrage im Rahmen der Statista Consumer Insights haben rund 38 Prozent der in Spanien befragten Personen innerhalb der letzten 12 Monate auf der Online-Plattform eingekauft. Aber auch die Deutschen haben den Online-Versandhändler längst für sich entdeckt. In Deutschland hat immerhin jeder zehnte Befragte im Jahr zuvor bei AliExpress bestellt. AliExpress ist längst zu einem beliebten und erfolgreichen Online-Maktplatz in Europa geworden.

Natürlich muss man beim Shopping auf AliExpress aufpassen und kann nicht mit blindem Vertrauen alles in den Warenkorb legen – zumindest nicht, wenn man keine bösen Überraschungen erleben möchte. Es ist wichtig die Produktbeschreibungen genau zu lesen, sich die Größe und das Material der Waren genau anzuschauen und auch die Rezensionen anderer Kunden zu lesen. So mache ich es, wenn ich etwas auf AliExpress bestelle und bin zu 95% zufrieden mit meinen Einkäufen auf der chinesischen Plattform. Ich selbst kaufe dort in der Regel Gadgets, Haushaltswaren, Sportsachen und Spielwaren. Kleider gar nicht, weil ich die generell lieber in einem Ladengeschäft kaufe, in dem ich die Sachen auch anfassen und anprobieren kann. Und ich bin mir bewusst, dass der Versand lange dauern kann und ich mich nicht 100 Prozent darauf verlassen kann, dass alle Waren den europäischen Standards und EU-Regeln entsprechen. Dennoch: die Preise sind meistens unschlagbar und wenn man mit wachem Auge und Realitätssinn durch das Angebot stöbert, ist AliExpress eine wirklich empfehlenswerte Adresse für das Onlineshopping. Und die steigenden Nutzerzahlen von AliExpress sprechen auch eine eindeutige Sprache.

Doch nun hat die Europäische Kommission plötzlich ein förmliches Verfahren gegen AliExpress eingeleitet. Es soll anscheinend geprüft werden, ob AliExpress gegen mehrere Verpflichtungen aus dem seit Februar geltenden EU-Gesetzen, genauer gesagt den Digital Services Act (DSA) und dem Digital Market Act (DMA) verstoßen hat. Über die Verbreitung illegaler und gefährlicher Produkte ist die Rede und die Bewerbung illegaler Produkte durch Influencer im Partnerprogramm von AliExpress wird dem Konzern vorgeworfen.

Doch nicht nur das chinesische AliExpress wird unter die Lupe genommen, auch Amazon hat es getroffen. Das Bundeskartellamt hat aufgrund Amazons Marktmacht zwei Verfahren gegen den Konzern eingeleitet. Doch Amazon wehrte sich und legte eine Klage ein, um die Einstufung als Unternehmen mit „überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb“ abzuwehren. Denn diese Einstufung würde eine strengere Wettbewerbsaufsicht bedeuten, der Amazon natürlich entgehen möchte.

DSA und DMA

Ich bin generell kein Freund von dem in diesem Jahr in Kraft getretenen Digital Services Act (DSA). Hier soll von den großen Plattformen aus dem Internet gelöscht werden, was „Fake News, „Hass und Hetze“ oder „anderweitig schädlich” ist. Drei schwammige Begriffe, die meiner Meinung nach der Zensur Tür und Tor öffnen und die Redefreiheit deutlich einschränken werden. Denn wir können davon ausgehen, dass die großen Social-Media-Plattformen übervorsichtig alles löschen werden, was nur im Entferntesten nach Fake News oder Hassrede aussieht, nur um den drakonischen Strafen zu entgehen. Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu 10 Prozent des jährlichen Umsatzes – und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen. Ich verstehe den Gedanken, dass man das Internet zu einem besseren Ort machen möchte, aber die Umsetzung in Form dieses Digital Services Act finde ich äußerst problematisch und sehr gefährlich.

Ein weiteres Ziel ist es, gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle digitalen Unternehmen in der EU schaffen. Der Digital Markets Act (DMA) soll die Marktmacht großer Plattformen begrenzen. So sollen im Ranking eigene Produkte oder Dienstleistungen auf den eigenen Plattformen zum Beispiel nicht mehr bevorzugt werden. Der Gedanke gefällt mir natürlich. Was die Umsetzung betrifft, bleibt es aber abzuwarten, was von den großen Techkonzernen nun verlangt wird und ob alle gleich behandelt werden. Es bleibt zu hoffen, dass die Verbraucher auch wirklich davon profitieren.

Beide Gesetze machen es den großen Online-Marktplätzen jetzt einmal schwer in Europa. Sollten AliExpress oder Amazon in den Augen der EU-Kommission gegen den DSA verstoßen, droht den Online-Marktplätzen eine Geldstrafe von bis zu 10 Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes. Ob AliExpress oder Amazon den Forderungen allen nachkommen und es wirklich zu mehr Fairness im Wettbewerb und mehr Transparenz kommt, bleibt abzuwarten.